05.11.2026 von Mihail Nesteriuc, Moldau

Neue Gesichter, alte Reflexe: Moldaus langer Kampf gegen die Korruption

Wer in Moldau über Korruption spricht, meint selten nur einen Einzelfall. Gemeint ist ein System, das Regierungen überdauert. Im Sommer 2026 bekam das Land dafür eine neue Bestätigung – ausgerechnet unter einer Führung, die angetreten war, genau dieses System zu beenden.

Auslöser war eine gemeinsame Recherche von „Ziarul de Gardă“ und RISE Moldova über MoldATSA, die staatliche Flugsicherung. Demnach hatte der Chef des Unternehmens seinen Lebenslauf geschönt und monatlich mehr als 100.000 Lei bezogen, umgerechnet etwa 5.000 Euro. Zum Vergleich: Der Durchschnittslohn lag bei rund einem Siebtel davon, die Präsidentin selbst verdient nur gut ein Viertel. Noch brisanter war eine andere Personalie. Für die Pressearbeit war Anastasia Taburceanu zuständig, eine Cousine von Staatschefin Maia Sandu – mit etwa 6.000 Euro Gehalt und weiteren 4.000 Euro monatlich aus einem EU-finanzierten Projekt.

Die Folgen kamen schnell. Taburceanu gab ihren Posten auf und versprach, etwa 500.000 Lei zu erstatten. Sandu kündigte Anfang Juli an, in den Behörden gründlich aufzuräumen. Kurz darauf reichte Premier Alexandru Munteanu seinen Rücktritt ein; sein Kabinett hatte keine acht Monate gehalten. Das Nationale Antikorruptionszentrum ermittelt wegen möglichen Amtsmissbrauchs.

Politisch wiegt der Fall schwerer, als die Summen vermuten lassen. Die Partei Aktion und Solidarität (PAS) regiert seit 2021 mit dem Kernversprechen, Ämter nach Leistung statt nach Verwandtschaft zu vergeben. Genau dieses Versprechen steht nun auf dem Prüfstand.

Ein bekanntes Muster
Erfahrene Investigativjournalisten wie Cornelia Cozonac, die seit mehr als zwei Jahrzehnten Korruptionsfälle dokumentiert, sehen darin weniger einen Ausrutscher als ein Muster: Die Akteure wechseln, die Praktiken bleiben.

Dafür gibt es eine Vorgeschichte. Nach dem Zerfall der Sowjetunion entstanden in Moldau schwache Institutionen, die informelle Netzwerke leicht vereinnahmen konnten. In den 2010er-Jahren lag die tatsächliche Macht weitgehend bei Vladimir Plahotniuc; über seine Demokratische Partei reichte sein Einfluss bis in Gerichte, Staatsanwaltschaft und Redaktionen. 2014 verschwand rund eine Milliarde Dollar aus drei Banken – etwa ein Achtel der damaligen Wirtschaftsleistung. Bezahlt haben die Bürger, über Staatsgarantien, Renten und Ersparnisse. Ein rechtskräftiges Urteil gegen die Hauptverantwortlichen gibt es bis heute nicht: Ilan Șor hält sich im Ausland auf, Plahotniuc steht nach seiner Auslieferung in Chișinău vor Gericht. Solange solche Verfahren ohne Urteil und ohne Vermögenseinzug bleiben, lernt das System vor allem eines: dass sich Korruption lohnt.

Vetting als Hoffnung – und als Streitfall
Die wichtigste Antwort der PAS-Regierung war die Überprüfung von Richtern und Staatsanwälten durch externe Kommissionen. Bis Ende 2025 hatten nach Angaben des Justizministeriums etwa drei von fünf Richtern dieses Verfahren durchlaufen. Wer große Vermögen nicht erklären konnte, schied aus. Auch die Selbstverwaltungsorgane von Justiz und Staatsanwaltschaft wurden neu besetzt. Viele Beobachter sehen darin den ersten wirksamen Filter an der Spitze der Justiz.

Unumstritten ist das Verfahren nicht. Cozonac recherchierte 2024 zur Rolle des Niederländers Herman von Hebel, der die Pre-Vetting-Kommission leitete. Sie stieß auf abweichende Versionen seines Lebenslaufs und auf ein internationales Verwaltungstribunal, das Entscheidungen aus seiner Zeit am Internationalen Strafgerichtshof beanstandet hatte. Statt einer Prüfung folgten Angriffe auf die Autorin und ein Hackerangriff auf die Archive der Portale Anticoruptie.md und Investigatii.md. Das Parlament passte später sogar ein Gesetz an, damit von Hebel auch Staatsanwälte prüfen konnte – für Kritiker ein Widerspruch zum eigenen Anspruch auf Transparenz.

Der Rechtsexperte Dan Goncearuc vom Institut IDIS Viitorul verweist auf ein weiteres Problem: Selbst eine gründlich überprüfte Justiz funktioniert nicht ohne ausreichendes Budget, genügend Personal und digitale Verfahren. Am Ende zählt, wie Bürger die Arbeit der Gerichte erleben, nicht die Zahl bestandener Prüfungen.

Fortschritt, den kaum jemand spürt
Im Index von Transparency International verbesserte sich Moldau von 2021 bis 2024 von 36 auf 43 Punkte. Im Alltag kommt das kaum an: 2024 meinten laut dem Institut IPRE mehr als sieben von zehn Befragten, die Korruption habe nicht abgenommen. Justiz und Polizei gelten weiterhin als besonders anfällig.

Ein Grund liegt im Fokus der Regierung. Die großen Altfälle der Oligarchen waren politisch sichtbar, die Vorbeugung im eigenen Apparat weniger. Für uns Journalisten kommt ein unbequemes Dilemma hinzu. In den Wahlkämpfen, die stark von russischer Einflussnahme geprägt waren, zögerten viele Redaktionen, Missstände im proeuropäischen Lager zu recherchieren – aus Sorge, Moskau Munition zu liefern. Diese Zurückhaltung hat dazu beigetragen, dass manches erst jetzt ans Licht kommt.

Der europäische Maßstab
Paradoxerweise fiel die Regierungskrise in eine Zeit europäischer Erfolge. Mitte Juni eröffnete Moldau in Luxemburg das Verhandlungscluster zu Rechtsstaat und Grundrechten, Mitte Juli in Brüssel jenes zu den Außenbeziehungen. Die rechtsstaatlichen Kapitel bleiben bis zum Ende der Verhandlungen offen. Jeder Schritt bei Justiz und Korruptionsbekämpfung wird also bis zum Beitritt mitbewertet.

Der Fall MoldATSA ist deshalb mehr als eine Personalaffäre. Er stellt die Frage, ob eine Regierung ihre Regeln auch dann anwendet, wenn es um die eigenen Leute geht. Rücktritte und Rückzahlungen reichen dafür nicht; nötig sind unabhängige Ermittlungen und spürbare Konsequenzen. Korruption hat sich in Moldau bisher an jede neue Macht angepasst. Der europäische Weg des Landes hängt davon ab, ob der Staat ihr diesmal einen Schritt voraus ist.

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