30.09.2009 von Serghei Sudev, Moldau

Moldawien gestern, heute und morgen

Zu sozialistischen Zeiten war Moldawien ein Teil der Sowjetunion. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands und der Perestroika in Moskau 1990, erlangten die sowjetischen Republiken ihre Unabhängigkeit.

Die Wirtschaft befand sich 1990 am Rande des Kollapses und der junge moldawische Staat war für weitere vier Jahre in einer Krise. Danach gelang es, die Volkswirtschaft zu beleben. In kurzer Zeit erholte sich die Wirtschaft um 45 Prozent. In Moldawien war vor allem die Landwirtschaft entwickelt, so dass der wichtigste Wirtschaftszweig der Weinanbau war. Der moldawische Wein wurde vor allem in die ehemaligen Sowjetrepubliken und in die Europäische Union exportiert.

Im Lande gab es, so war der Eindruck, eine funktionierende Machtverteilung - einen Präsidenten, ein Parlament und eine Regierung. Auch heute geht die demokratische Entwicklung im Staat weiter und an dieser nehmen auch die Medien teil. Allerdings wurden in den letzten acht Jahren der kommunistischen Regierung die demokratischen Prozesse verlangsamt, aufgehalten oder gar rückgängig gemacht. Es gab in der Gesellschaft zum Teil eine Zurückbesinnung auf die sozialistischen Machtstrukturen. Die Korruption verbreitete sich auf allen Ebenen der Regierungen. Der Staatschef Vladimir Vornin betrieb stets einen Drahtseilakt zwischen Russland und der EU. Zusätzlich wollte Rumänien seinen Einfluss auf die Republik Moldau mit seiner rumänischsprachigen Bevölkerungsmehrheit stärken. Der rumänische Präsident Trayan Basesku äußerte in der EU die Erwartung, die Regierung Moldawiens solle ihre Bevölkerung zu einer möglichen Vereinigung mit Rumänien in einer Volksabstimmung befragen. Nun wurde die Kommunistische Partei in Moldawien abgewählt.

Im Lande mehren sich die Stimmen, Moldawien brauche gar keine neuen staatlichen Bündnisse einzugehen, auch nicht mit der Europäischen Union, es würde reichen die demokratischen Prinzipien der europäischen Wertegemeinschaft im Land einzuführen. Unter anderem müsste den Medien in Moldawien ein normales Arbeitsfeld ermöglicht werden. Medien gibt es im Lande nicht viele, doch diese müssen reformiert und weiterentwickelt werden. Man muss die entsprechenden Gesetze ebenso ändern und diese in Einklang mit den europäischen bringen. Benötigt wird eine Deregulierung der Lizenzvergabe für Fernsehen und Radio. Erfahrungen aus Deutschland, wo jedes Bundesland eigene Zuständigkeiten für die Sender-Lizenzen hat und es keine politische Kontrolle über die Medien gibt, könnten in dieser Hinsicht auch Moldawien helfen.

Moldawische Journalisten müssen die Lage in anderen Ländern kennen lernen um auch sich selbst weiter entwickeln zu können. Notwendig sind Kontakte mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Staaten. Die dabei neu gewonnenen Erkenntnisse sollten dann auf Moldawien angepasst und übertragen werden.
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