von Áron Békefi, Ungarn


Zur Zeit ist Deutschland der wichtigste Handelspartner Ungarns: Mehr als ein Viertel des ungarischen Außenhandels wird mit Deutschland abgewickelt und mit einem Anteil von 24% ist Deutschland der größte ausländische Direktinvestor im Land. Deutsche Autohersteller wie Audi und Mercedes-Benz tragen zur technologischen Entwicklung und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze in Ungarn bei.

Historisch gesehen haben die deutsch-ungarischen Beziehungen eine mehr als tausend Jahre alte Geschichte: Im Jahr 996 hat der spätere ungarische König Stephan I. die Heilige Gisela von Bayern, die Schwester des späteren Kaisers Heinrich II. geheiratet.

Ein wesentlicher Meilenstein war der Tag des 11. Septembers 1989, als Ungarn seine Grenze zu Österreich endgültig für die Bürger der DDR öffnete. Dieser Schritt war ein wichtiger Auslöser des deutsch-deutschen Wiedervereinigungsprozesses.

Nach der Wende 1989/90 war für Ungarn, genauso wie für die anderen Staaten Mittel- und Osteuropas, die euro-atlantische Integration das wichtigste außenpolitische Ziel. Der erste demokratisch gewählte Ministerpräsident Ungarns, József Antall, hat ein bewusst gutes freundschaftliches Verhältnis zu Helmut Kohl, dem damaligen deutschen Bundeskanzler, gepflegt. Die beiden haben anlässlich des Besuchs Kohls in Budapest am 6. Februar 1992 den „Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Ungarn über freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft in Europa“ unterzeichnet. Das Dokument hat die Grundlage für die weitere Zusammenarbeit geschaffen.

Nachdem die Ungarische Sozialistische Partei (MSZP) in 1994 die Parlamentswahlen in Ungarn gewann, wurde die Privatisierung des staatlichen Vermögens rasant vorangetrieben, wodurch deutsche Unternehmen starke Positionen im ungarischen Energiesektor (Strom- und Gasversorger) erwerben konnten. Während dieser Regierungsperiode war Deutschland stets ein verlässlicher Partner Ungarns, wenn es um die Verhandlungen über den Beitritt des Landes zur Europäischen Union und zur NATO ging.

Im Jahr 1998 haben in beiden Ländern Regierungswechsel stattgefunden: In Ungarn gewann die konservative FIDESZ, die Ungarische Bürgerpartei, die Wahlen und Viktor Orbán wurde Ministerpräsident, wobei in Deutschland eine Koalition von SPD und Grünen entstand und der neue Bundeskanzler Gerhard Schröder hieß. Trotz dieser Veränderungen wurden die Beitrittsverhandlungen zur EU weiterhin von Deutschland unterstützt. 1999 trat Ungarn der NATO bei, wodurch die militärische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern institutionalisiert wurde. Ein sehr wichtiger Schritt der Beziehungen in den Bereichen Kultur und Unterricht war die Errichtung der Andrássy Universität Budapest als einzige deutschsprachige Universität außerhalb der deutschsprachigen Länder im Jahr 2001. Sie wird von Ungarn, Deutschland, Bayern, Bade-Württemberg, Österreich, der Schweiz sowie Südtirol gefördert.

Die zweite sozialistische Regierung (2002-2006) von Ungarn hatte die Aufgabe, die Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union abzuschließen. Anschließend tritt Ungarn 2004 zusammen mit den baltischen Staaten, Polen, Tschechien, der Slowakei, Slowenien, Malta und Zypern der EU bei. Als Folge der Angst vor dem Zustrom billiger Arbeitskräfte aus den neuen Mitgliedsländern hat Deutschland eine Übergangsfrist beschlossen, welche die Freizügigkeit der Arbeitnehmer bis zu sieben Jahre eingeschränkt. Die Mitgliedschaft Ungarns in der EU hat die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern vertiefen können.

Die zweite Regierungszeit Viktor Orbáns hat 2010 sogenannte „Krisensteuern“ auf Energieversorger, Telekom-Unternehmen und Handelsketten eingeführt. Diese Maßnahme hat bestimmte deutsche Unternehmen, die in Ungarn ansässig waren, besonders hart getroffen.

Am 20. Februar 2012 fasste das ungarische Parlament einen Beschluss anlässlich des 20. Jahrestages der Unterzeichnung des deutsch-ungarischen Freundschaftsvertrages. In den darauffolgenden Monaten haben mehrere ungarische Politiker, unter ihnen auch Ministerpräsident Viktor Orbán, die Rolle Deutschlands bei der euro-atlantischen Integration des Landes gewürdigt. Am 12. Oktober des gleichen Jahres hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Viktor Orbán in Berlin empfangen.

Zusammenfassend können wir sagen, das beide Länder auf die zurückliegenden 27 Jahre stolz sein können: Es ist gelungen, eine verlässliche Partnerschaft aufzubauen, die auch gelegentliche Unstimmigkeiten überstehen kann. Deutschland und Ungarn sind nicht nur wirtschaftspolitisch eng miteinander verknüpft, sondern auch auf sicherheitspolitischer, kultureller und bildungspolitischer Ebene. Deutschland bleibt weiterhin der wichtigste Handelspartner Ungarns und Ungarn ist nach wie vor einer der wichtigsten Partner Deutschlands in Mittel- und Osteuropa.