von Lascha Bubaschwili, Georgien
Georgien ist ein demokratischer Staat. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1990 hat der Formations-Prozess eines unabhängigen, demokratischen, europäischen Landes begonnen. Leider gibt es eine Reihe von Problemen wie zum Beispiel Bürgerkriege, innerstaatliche ethnische Konfrontationen und externe Faktoren, die die demokratische Entwicklung des Landes behindern. Deshalb kann Georgien heute auch als eine defekte Demokratie betrachtet werden. Durch die Georgische Verfassung vom 24. Oktober 1995 sind allerdings die wichtigsten demokratischen Institutionen und Prinzipien wie Grund- und Menschenrechte, das Prinzip der Gewaltenteilung, lokale Selbstverwaltung und so weiter garantiert.
Seit Gründung des unabhängigen Landes zum Ende des 20. Jahrhunderts hat jede neue Regierung den außenpolitischen Kurs der vorherigen Regierung fortgesetzt. Seit 1999 ist Georgien Mitglied des Europarats und die Rede des Parlamentspräsidenten Georgiens auf der Generalversammlung des Europarats wird als eine Hauptidee der georgischen Außenpolitik betrachtet: „I am Georgian and therefore I am European“ – „Ich bin Georgier und folglich bin ich Europäer.“
Im Jahr 2012 wurde in Georgien zum ersten Mal die Regierung durch demokratische Wahlen gewechselt. Das war natürlich ein großer Schritt für die Entwicklung der Demokratie in meinem Land. Die neue Regierung hat die außenpolitische Richtung der ehemaligen Regierung behalten und die Mitgliedschaft in EU und NATO sind auch heute die wichtigsten außenpolitischen Ziele des Landes. Aber die politisch motivierten Festnahmen und die endlosen Repressionen gegen die politische Opposition bleiben ein großes Problem und ein Anlass zur Sorge.
Als ein großes politisches, ökonomisches und gesellschaftliches Problem Georgiens würde ich die langwierigen ethnischen Konflikte benennen. Frieden und Stabilität sind die wichtigsten Voraussetzungen für die Entwicklung jeder Gesellschaft und jedes Staates. Gerade die Ideen der Streitbeilegung und der Versöhnung zwischen den Staaten und das Herstellen eines dauerhaften Friedens in Europa liegen im Herzen der Idee der Europäischen Union. Nach den großen geopolitischen Änderungen zum Ende des 20. Jahrhunderts, dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Prozess der Zerstörung der kommunistischen Lager im Südosten und Osten Europas ist eine starke Welle der Gewalt und der bewaffneten Konflikte ausgebrochen, meist aus ethnischen Gründen. Die ethnischen Konflikte in Abchasien und Südossetien sind große Probleme und eine Gefahr – nicht nur für Georgien, sondern auch für ganz Europa. Die friedliche Beilegung der oben erwähnten Konfliktsituationen ist ohne wirksame Einbeziehung der EU, der OSZE, der VN und anderer internationaler Organisationen unvorstellbar.