von Tamar Iluridze, Georgien
Am 8. September begann der Georgisch-Russische Krieg. Europa reagierte zu spät. Aber ein Land aus der EU hat uns geholfen: es war Deutschland.
Vor dem Krieg war der Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Georgien, in Abchasien. Er hatte einen Drei-Stufen-Plan im Gepäck, mit dem die Sprachlosigkeit zwischen der nach Unabhängigkeit strebenden und von Russland protegierten Abchasien-Region und Georgien überwunden werden sollte.
Nach dem Krieg forderte der Bundesaußenminister Russland auf, Beweise für die Vorwürfe gegen Georgien vorzulegen und eine internationale Untersuchung zu zuzulassen. Russland behauptet, es seinen Greueltaten an der Südossetischen Bevölkerung verübt worden. Ob und in welchem Umfang das der Fall sei, müsse von Südossetien oder Russland dokumentiert werden, sagte Steinmeier. Er glaubte, dass der Konflikt erweitert werde. Danach erkannte Moskau Südossetien und Abchasien an, Steinmeier warnte jedoch vor einer Ausweitung des Georgien-Konflikts auf die Ukraine. "Wir müssen alles tun, dass die Krise im Kaukasus in Südossetien nicht zu einer Krise der gesamten Schwarzmeerregion wird", sagte er.
Nach dem Krieg besuchte die Bundeskanzlerin Georgien. Zunächst hatte sie mit Medwedew und Saakaschwili telefoniert, Angela Merkel genießt das Vertrauen von beiden Kriegsparteien. Zudem stimmt sich die Kanzlerin ständig mit dem Außenminister Steinmeier über deutsche Initiativen ab. Dennoch blieb Moskau unbeeindruckt. Hilfe für Georgien kam auch aus anderen europäischen Ländern. Im Europarat übten Parlamentarier aus den 47 Mitgliedsländern scharfe Kritik gegen Russland wegen des Georgien-Konflikts.
Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana forderte Folgendes von den EU-Beobachtern. Die Beobachter sollten demnach unter anderem überprüfen, ob die russischen Soldaten bis zum 10. Oktober aus den sogenannten Pufferzonen in die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien abgezogen sind. Bis zu 340 Beobachter sollten ab Mittwoch die Umsetzung des Plans überwachen, den der französische Präsident Nicolas Sarkozy im Namen der EU mit Russland und Georgien aushandelte. Die größten Kontingente der EU-Beobachtermission, der insgesamt 22 EU-Staaten angehören, stellen Frankreich, Deutschland, Italien, Polen, Rumänien und Schweden. Deutschland beteiligt sich mit 40 Mitarbeitern an der Überwachung. Ihr Leiter ist der deutsche Diplomat Hansjörg Haber. Die Kommission hat bisher einige Beobachtungen gemacht und bleibt weiterhin in Georgien.