von Swetlana Toropei, Republik Moldau
Das erste ist die Europäische Integration. In den letzten 2 Jahren hat Moldawien einige Reformen in diese Richtung durchgeführt: Z. B. die Gerichtsreform. Es wurde vom dreistufigen zum zweistufigen Gerichtsystem umgestellt. Das oberste Gericht wurde geschlossen.
Nach der Resolution des Europarats (April 2002) war ein runder politischer Tisch mit Teilnahme der Opposition begründet worden. In den Sitzungen dieses Tisches sind verschiedene politische und soziale Problemen diskutiert worden. So wurde ein Pluralismus der zwischen der herrschenden Partei und den oppositionellen Parteien erreicht.
Das größte Problem ist und bleibt Transnistrien, die so genannte Transnistrische Moldawische Republik. Dieses Problem hat Auswirkungen auf die ganze Süd-Osteuropäische Region. Aber im letzten Jahr wurde ein Projekt für einen föderalen Staat ausgearbeitet, in dem Transnistrien der Status eines föderalen Subjekts zukommt. Auf Initiative unseres Präsidenten Wladimir Woronin und mit Unterstützung Russlands, der Ukraine, der USA und der OSCE wurde das möglich. Die Europäische Union hat dieser Initiative auch zugestimmt. Eine spezielle Kommission zwischen Kischinau und Tiraspol erarbeitet jetzt eine neue Verfassung für einen föderalen Staat. Dieser Prozess ist schwierig und doch ist das der erste Schritt zur Vereinigung der zwei Ufer der Nister und dann hin zur europäischen Integration. Aus meiner Sicht ist das ein großer Schritt in die richtige Richtung.
Auf ökonomischem Gebiet wurde im Jahr 2002 zum ersten Mal in den letzten 10 Jahren eine Vergrößerung des Bruttoinlandsproduktes von 7% registriert. Der mittlere Lohn liegt heute bei 750 Leen oder 50 Euro. Der durchschnittliche Warenkorb kostet etwa 1400 Leen. Trotz der Differenz ist der Unterschied zwischen Lohn und Lebensmittelkorb schon nicht mehr so groß, wie in den vorherigen Jahren.
Nach der Resolution des Europarats wurde im letzten Jahr die staatliche Rundfunkanstalt in eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit dem Namen "Moldova 1" reorganisiert.
Die Tätigkeit der Medien in Moldawien wird vom koordinierenden Rat für audiovisuelle Medien (CCNA) reguliert. Die öffentlich-rechtlichen Medien finanzieren sich aus Gebühren, Einnahmen aus Werbung (Werbezeit ist nicht begrenzt) und aus Beiträgen des Staates. Die privaten Medien finanzieren sich durch Einnahmen aus Werbung oder von Sponsoren (Parteien und Unternehmen).
In Moldawien sind 8 Presseagenturen, einschl. der Regierungspresseagentur "Moldpress" registriert. Die Nachrichten sind in moldawischer oder russischer Sprache und dann in englische Sprache übersetzt. Zudem sind etwa 35 zentrale Zeitungen (15 in russische und 20 - in moldawischer Sprache) und bis 30 regionale Zeitungen, einschließlich in ukrainischer, gagausischer und bulgarischer Sprache.